Embedded Systems

Hard- und Softwareentwicklung

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 02.September 2009

1. Allgemeines

1.1. Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen zwischen Embedded Future und dem Vertragspartner, sofern nicht einzelvertraglich abweichende Regelungen getroffen sind.
1.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht.

2. Angebote und Aufträge

2.1. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie entweder durch Embedded Future schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang oder spätestens termingerecht ausgeführt werden. Dann gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
2.2. Embedded Future ist zur Annahme eines Auftrags nicht verpflichtet.
2.3. Angebote der Embedded Future sind freibleibend, soweit nichts anderes erklärt ist. Embedded Future ist an Angebote nur 5 Werktage gebunden. Prospekte, Listen, Rundschreiben u.ä. gelten nicht als Angebote.
2.4. Zusicherungen über Produktbeschaffenheiten werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie schriftlich und ausdrücklich erfolgen. Prospektangaben gelten nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sofern das Gegenteil nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
2.5. Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich Embedded Future Eigentums- und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Embedded Future verpflichtet sich, vom Vertragspartner als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.
2.6. Garantieansprüche bestehen nur, wenn Embedded Future eine Garantie ausdrücklich und schriftlich übernimmt.

3. Preise

3.1. Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, in EURO (EUR) ausschließlich Verpackung, für Lieferung ab Morbach zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer, sowie etwaige andere gesetzliche Lieferabgaben.

4. Versand und Gefahrenübergang

4.1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Eine Transportversicherung zu dem vom Kunden bestimmten Übergabeort wird von Embedded Future in Deckungshöhe des Kaufpreises vorgenommen und berechnet, es sei denn, sie wird vom Kunden schriftlich ausgeschlossen.
4.2. Teillieferungen durch Embedded Future sind in zumutbarem Umfang zulässig und anzunehmen.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Zahlungen werden direkt nach erfolgter Lieferung ohne Abzug fällig. Ab der ersten Mahnung erhöht sich der Zinssatz auf 1% über dem jeweiligen Spitzenrefinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank (EZB).
5.2. Zahlungen werden vorab zur Begleichung der ältesten fälligen Schuld zuzüglich der daraus entstandenen Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten und zuletzt als Zahlung auf den Kaufpreis verwendet, sofern der Kunde nicht eine andere Anrechnung ausdrücklich bestimmt.
5.3. Wechsel und vordatierte Schecks werden nur nach besonderer zeitlicher vorangegangener schriftlicher Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen. Wechselsteuer sowie Bank-, Diskont- und Einziehungsspesen gehen zu Lasten des Vertragspartners.
5.4. Wenn mehrere Wechsel in Zahlung gegeben werden, so sind sämtliche Wechsel fällig, wenn der nächstfällige Wechsel nicht termingemäß eingelöst wird.
5.5. Kommt der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen und/oder sonstigen Verpflichtungen aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen ungerechtfertigt nicht nach, stellt er seine Zahlung ein, oder wird über sein Vermögen oder das seiner gesetzlichen Vertreter Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, so wird die gesamte Restschuld zur sofortigen Zahlung fällig. In diesem Fall ist Embedded Future berechtigt, Rücktritt von allen Verträgen zu erklären und bereits gelieferte Waren aus Eigentumsvorbehalt zurückzuholen, sowie Erstattung aller mit dem Rücktritt in ursächlichem Zusammenhang stehenden Kosten (z.B. Rücktransport, Wertminderung etc.) zu verlangen.
5.6. Ein Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners gegenüber dem Zahlungsanspruch wegen Ansprüchen, die nicht auf dem betreffenden Vertrag beruhen, besteht nur bei einer unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderung. Gegen die Kaufpreisforderung kann nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden, sofern der Vertragspartner nicht Gewährleistungsansprüche aus dem betreffenden Vertag geltend macht.
5.7. Embedded Future kann die Lieferung solange verweigern, wie sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen oder Leistungen von Embedded Future in Verzug befindet.
5.8. Bei entgeltlichen Reparaturarbeiten oder sonstigen Aufträgen, bei denen die Vergütung von Embedded Future erst nach einer Abnahme fällig würde, wird die Fälligkeit der Vergütung auf den Zeitpunkt der Übergabe/Lieferung vorverlegt. Embedded Future kann in diesem Fall Zahlungen Zug um Zug gegen die Lieferung/Übergabe verlangen.

7. Lieferfristen

7.1. Da Embedded Future selbst nicht Hersteller der von ihr verarbeiteten Bauteile oder angebotenen Produkte ist, können verbindliche Lieferfristen nur für an Lager liegende Waren angegeben werden. Sofern die Lieferfristen im Angebot/Vertrag nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, handelt es sich nur um voraussichtliche Liefertermine ohne Verbindlichkeit im Sinne einer kalendermäßigen Lieferbestimmung. Embedded Future ist jedoch verpflichtet, voraussichtliche Verzögerungen des Liefertermins unverzüglich dem Vertragspartner schriftlich mitzuteilen.
7.2. Verzögert sich ein in Aussicht gestellter voraussichtlicher Liefertermin für den Vertragspartner unzumutbar und in durch Embedded Future zu vertretender Weise, so hat dieser Embedded Future eine angemessene, mindestens zweiwöchige Nachfrist zu setzen.
7.3. Bei höherer Gewalt wie unabwendbare Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Nichtbelieferung durch Vorlieferanten und sonstigen Fällen, auf die Embedded Future keinen Einfluss hat, verlängern sich voraussichtliche Liefertermine entsprechend.

8. Lieferstorno

8.1. Sofern der Vertragspartner Bestellungen ganz oder teilweise storniert und seiner Abnahmepflicht nicht nachkommt, ohne dass dies Embedded Future auch nur teilweise zu vertreten hat, ist Embedded Future berechtigt, anstelle des entstandenen Schadens pauschalierten Schadenersatz nach den folgenden Regelungen geltend zu machen.
8.2. Die zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts bereits produzierten Liefergegenstände sind mit dem vollen Kaufpreis zu bezahlen.
8.3. Für noch nicht produzierte Waren sind 60% des Netto-Kaufpreises zu zahlen, wenn zwischen dem Ereignis nach Ziff.8.1 und dem vereinbarten Liefertermin nicht mehr als 30 Tage liegen.
8.4. In allen anderen Fällen ist eine Pauschal-Entschädigung in Höhe von 40% des Netto-Kaufpreises zu entrichten.
8.5. Dem Vertragspartner bleibt vorbehalten, den Nachweis des geringeren Schadens auf Seiten von Embedded Future zu führen.
8.6. Unberührt hiervon bleibt das Recht von Embedded Future, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern der Vertragspartner Teillieferungen nicht vertragsgemäß bezahlt und deshalb Restlieferungen von Embedded Future abgelehnt werden.

9. Gewährleistung und Rücktritt

9.1. Die Gewährleistungspflicht beträgt 12 Monate ab Übergabe der Ware an den Vertragspartner, sofern nicht Embedded Future den Mangel arglistig verschwiegen hat.
9.2. Transportschäden und Mindermengen sind innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch Embedded Future zu untersuchen und festgestellte Mängel oder sonstige Abweichungen Embedded Future unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die fehlerhafte Ware mit genauer Darstellung der behaupteten Mängel zurückzuliefern. Unterlässt der Vertragspartner die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei genauer Untersuchung nicht erkennbar. Ein solcher Mangel muss unverzüglich nach Entdeckung geltend gemacht werden, andernfalls gilt die Ware an Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
9.3. Bei begründeter Mangelrüge stehen dem Vertragspartner die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit den nachfolgenden Einschränkungen zu:
9.3.1. Es liegt bei Embedded Future, ob sie dem Nacherfüllungsverlangen des Vertragspartners durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung einer fehlerfreien Kaufsache nachkommt.
9.3.2. Der Vertragspartner hat Embedded Future grundsätzlich wenigstens drei Nacherfüllungsversuche zuzubilligen, sofern sich nicht aus der Art der Kaufsache oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
9.3.3. Der Vertragspartner hat Embedded Future je Nacherfüllungsversuch wenigstens 14 Tage zuzugestehen, sofern sich nicht aus der Art der Kaufsache oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
9.3.4. Der Vertragspartner kann Schadenersatz wegen Nichterfüllung anstatt Erfüllung nicht bei nur leichter Fahrlässigkeit von Embedded Future verlangen. In diesem Fall ist der Vertragspartner weiterhin berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, vom Vertrag zurückzutreten oder die Erfüllung des Vertrages zu verlangen. Im Übrigen gilt Ziff.10.
9.3.5. Bei nur leichter Fahrlässigkeit von Embedded Future ist ein etwaiger Schadenersatzansprung des Vertragspartners auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt, wobei bei Schadenersatz neben der Erfüllung der objektiv Wert der mangelhaften Kaufsache abzusetzen ist. Im Übrigen gilt Ziff.10. 9.4. Durch Entfernen oder Beseitigen der technischen Orginalkennzeichen oder Manipulationen oder Änderungen an der Kaufsache, sofern diese nicht dazu bestimmt ist, kehrt sich ein evtl. zu Lasten von Embedded Future bestehende Beweislast für das Vorliegen eines Mangels um.
9.5. Bei Verkauf von gebrauchter Hardware ist vorbehaltlich des arglistigen Verschweigens von Fehlern oder der Zusicherung von Eigenschaften jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
9.6. Ein Rücktritt des Vertragspartners vom Vertrag wegen einer Pflichtverletzung von Embedded Future ist ausgeschlossen, es sei denn, dass Embedded Future ein Verschulden trifft oder dass sich das Rücktrittsrecht aus Mängeln des Kaufgegenstandes ergibt.

10. Haftung

10.1. Die Haftung von Embedded Future für Mangelfolgeschäden ist bei der Zusicherung von Eigenschaften auf diejenigen Zusicherungen beschränkt, die ausdrücklich vor dem Eintritt von solchen Folgeschäden schützen sollen.
10.2. Embedded Future haftet nicht bei leichter Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) verletzt sind.
10.3. Bei Datenverlust haftet Embedded Future nur für den Schadensumfang, der bei der täglichen Vornahme von Datensicherung entstanden wäre.
10.4. Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen haftet Embedded Future summenmäßig jährlich und je Pflichtverletzung bis maximal EUR 250.000,00.
10.5. Die Haftungseinschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.6. Die Möglichkeit einer Haftpflichtversicherung führt nicht zu einer weitergehenden Haftung als vorstehend und in Ziff.9.3 geregelt.
10.7. Ist der Käufer Kaufmann, so verjähren Gewährleistungsansprüche in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß BGB längere Fristen vorschreibt.

11. Export und Re-Export

11.1. Alle Lieferungen der Embedded Future erfolgen vorbehaltlich der Ausfuhrgenehmigung nach bundesdeutschem Aussenwirtschaftsrecht, dessen Kenntnisverschaffung dem Vertragspartner obliegt.

12. Gerichtsstand

12.1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder um diesen Vertrag ist Wittlich.
12.2. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme internationaler Kodifizierungen.

13. Sonstiges

13.1. Sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien einschließlich deren Änderungen bedürfen der Schriftform.
13.2. Falls der Vertragspartner seine Pflichten aus dem Kaufvertrag nicht erfüllt, kann Embedded Future weitere Lieferungen unbeschadet der Geltendmachung ihrer sonstigen Rechte, verweigern.
13.3. Wird eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen rechtskräftig für unwirksam erklärt, so gilt sie als durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinngehalt der unwirksam gewordenen Bestimmung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommt und den Interessen der beteiligten Parteien Rechnung trägt. Sollte eine oder mehrere dieser Bedingungen gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt für eine Lücke.
13.4. Der Vertragspartner kann ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung von Embedded Future seine Rechte nicht an Dritte abtreten.
13.5. Fällt ein Vertragspartner unter den persönlichen Schutzbereich des Datenschutzgesetzes, erklärt er sich mit der Verarbeitung seiner Daten einverstanden, soweit sie für den Zweck des Vertrages erforderlich sind.
13.6. Urheberrechte, Patent- sowie Nutzungs- und Verwertungsrechte an den verkauften Produkten verbleiben unabhängig von dem Verkauf des Produkts bei Embedded Future. Der Nachbau einzelner Lieferteile oder Systeme der Embedded Future oder des Produkts ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Embedded Future erlaubt.
13.7. Die Vervielfältigung von Embedded Future Software ist neben der Anfertigung von Sicherungskopien nur für den Inhouse-Gebrauch gestattet, sofern hierdurch keine weiteren Nutzungsmöglichkeiten entstehen.
13.8. Embedded Future-Produkte oder Teile davon dürfen nicht ohne Zustimmung der Embedded Future in lebenserhaltenden, medizinischen oder militärischen Systemen eingesetzt werden. Bei Zuwiderhandlung haftet Embedded Future nicht für entstehende Schäden.
13.9. Der Vertragspartner gewährt Embedded Future das Recht Kundendaten zu speichern und für interne Zwecke benutzen zu dürfen, damit Embedded Future die vereinbarten Leistungen erbringen kann.

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